Rauchverbot in Deutschland

Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgericht wurde von den meisten Wirten mit großer Erleichterung aufgenommen. Das Gericht hatte am 30.Juli entschieden, dann in Lokalen mit einer Größe unter 75 Quadratmetern vorerst weiter bzw. wieder geraucht werden darf.
Viele Wirte und Betreiber von Eckkneipen oder von Wirtschaften, die nur einen Gastraum zu Verfügung haben, freuen sich sehr über das Urteil, da sie sonst in den Ruin getrieben werden. In einigen Kneipen rauchen 90 Prozent der Gäste. Diese Zahlen machen den Wirten das Leben schwer, denn viele Leute bleiben daheim oder nicht mehr so lange in der Wirtschaft wie früher. Thomas Kolaric, Geschäftsführer des Deutschen Hotel– und Gaststättenverbandes Nordrhein, sagt: „Vor allem für Kleingastronomen begrüße ich das Urteil, ihnen bleibt zunächst die Existenzgrundlage erhalten.“
Insgesamt blickt Kolaric gespannt auf das Ende 2009, da bis dahin die Nichtraucher-Gesetze von den Ländern überarbeitet werden müssen. In welche Richtung diese Änderung geht, ist jetzt noch schwer abzuschätzen. Möglich wäre auch, dass die einzelnen Länder jegliche Ausnahme aus dem Gesetz streichen, so also auch die so genannten „Raucherclubs“ oder die „Vereine zur Erhaltung der bayrischen Wirtshauskultur“. „Wir werden massiv für die Ausnahmetatbestände kämpfen!“, kündigt Thomas Kolaric an.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit ihrem Urteil die Gesetze der einzelnen Länder in Frage gestellt, kann man denken. Zur Begründung des Urteils sagten die Richter unter anderem, dass sie die Nichtraucher-Gesetze durchaus für sinnvoll und okay hielten. Sie wollen aber auch Gerechtigkeit für die Besitzer kleiner Kneipen, deswegen entschieden sie so. Denn wer eine kleine Kneipe hat, hat meist nicht die Möglichkeit ein extra abgetrenntes Raucherzimmer einzurichten.
Der Grund für die Klage beim Bundesverfassungsgericht war die Tatsachen, dass viele Länder Ausnahmeregelungen gefunden haben, unter anderem eben das abgetrennte Raucherzimmer. Ein Wirt, eine Wirtin und ein Diskothekenbetreiber aus Berlin und Baden-Württemberg zogen deshalb vor Gericht, da sie ihre Gasbetriebe sonst bald schließen müssten. In Baden-Württemberg durften auch Diskotheken kein Raucherzimmer haben, auch wenn Platz dafür wäre.
Im neuen Urteil des Bundesverfassungsgericht steht nun aber, dass auch Diskotheken Raucherzimmer einrichten dürfen, aber ohne Tanzfläche. Die Richter begründeten alles so, dass es auch für Mini-Kneipen und für Diskotheken Ausnahmen geben sollte, nachdem auch größere Gaststätten Ausnahmen bekamen.
Das gilt alles jetzt erst einmal vorübergehend, bis Ende nächsten Jahres. Dann müssen beide Länder ihre Gesetze verbessert haben. Da das Urteil aber vom höchsten Gericht in unserem Lande kan, werden nun auch alle anderen Länder ihre Rauchverbote prüfen (müssen).

2 Responses

  1. 4. Juli 2011

    […] besonders im Dressurreiten immer sehr gut ist. Das kommt daher, dass der Reitsport generell in Deutschland verhältnismäßig weit verbreitet ist. Vom Dressurreiten bis zum Freizeitreiten werden hierbei die […]

  2. 19. Januar 2012

    […] Passives Rauchen versteht man das Inhalieren von Tabakrauch aus der Raumluft. Man raucht nicht aktiv eine Zigarette, […]

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