JobAgentur macht Jagt auf Hartz IV 4, ALG II Empfänger mit XPIDER

XPIDER – der virtuelle Jäger der Steuerfahndung

Was ist Xpider?

Es wird auch von eXtended sPider gesprochen was soviel heißt wie „“erweiterte Spinne“. Die Rede ist dabei immer von ein Webcrawler, der von der Deutschen Börse Systems entwickelt wurde. Den Vertrieb hat die entory AG übernommen. Die Verwendung erfolgt u. a. vom Bundesfinanzministerium um auf Internetplattformen wie Ebay und sonstigen Auktionshäusern aber auch in Kleinanzeigenmärkten nach Steuerhinterziehern zu suchen. Im Jahre 2006 konnte vom Bundesgerichtshof noch festgestellt werden, dass zwar massenhaft Tag für Tag Informationen von Xpider gesammelt wurden diese aber nicht verwertbar waren. Der Grund lag darin, dass die Daten nicht schlüssig und damit nicht nutzbar waren.

Heute wird mit einer modifizierten Version gearbeitet die in der Lage ist, schlüssige und somit verwertbare Daten zu liefern. Ein weiterer Grund ist, dass bundesweit die einzelnen Finanzämter Ihre Rechnerprozesse angepasst haben. Das Quantum der überprüften Internetseiten erreicht pro Tag die 100.000er Marke. Möglich werden die Ergebnisse dadurch, dass es sich bei Xpider um eine Kombination von Suchfunktionen handelt. Eine funktionierende Einheit bilden die Webcrawler Funktion, die SearchEngine Funktion aber auch eine MonitoringEngine sowie TextMiningEngine Funktion.

Weiterführende Informationen zu Xpider:

  1. http://de.wikipedia.org/wiki/XPIDER
  2. http://www.enzyklo.de/Begriff/XPIDER

Was genau macht Xpider?

Bei der Xpider Software handelt es sich um eine sehr intelligente Wissensmanagementkomponente. Über den Funktionsumfang und die Suchstrategien hüllen sich die Finanzämter beharrlich in großes Schweigen. Es werden pro Tag ca. vier Millionen Internetseiten durchsucht und die Daten der Käufer und Verkäufer sowie Art und Umfang der gekauften bzw. verkauften Ware registriert und gespeichert. Die so gewonnen Verbindungsdaten zwischen Käufer und Verkäufer werden mit dem Handelsregister und internen Datenbanken des Bundes abgeglichen.
Die steuerlich relevanten Daten werden werden von Xpider als vor Gericht verwertbare Beweise hinterlegt und an die Finanzbehörden der Länder übermittelt.

Jobagentur will Hartz IV Empfänger im Netz überwachen lassen

Um Leistungsempfänger zu entlarven, die im Internet im großen Stil Waren verkaufen, wird eine gesetzliche Grundlage gefordert, damit eine entsprechende Überwachung flächendeckend im Netz durchgeführt werden kann. Der Vorschlag dazu kommt von der BA (Bundesagentur für Arbeit) im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, mit dem Ziel, eine gesetzliche Grundlage zur Erhebung von Daten im Internet zu erhalten um Leistungsmissbrauch zu erkennen, nachzuweisen und im Endeffekt mit Leistungssanktionen zu belegen.

Werden bei Ebay Phantasienamen verwendet, besteht ein möglicher Verdachtsfall der direkt an das entsprechende Bundesland, das weitere Schritte einleiten kann, zur näheren Überprüfung weitergeleitet wird. Dazu gehört dass Ebay aufgefordert werden kann, den Verkäufer zu identifizieren und alle Daten zur Verfügung zu stellen. Eine solche Auskunft ist in der Abgabenordnung in Paragraph 93 Absatz 1 festgehalten. Eine Schnittstelle im Steuerprogramm Elster macht dies möglich. Zu klären, ob der Verkäufer eine Umsatzsteuernummer besitzt, wird durch Zugriff auf die Datenbank namens USEG möglich.

Um die Effizienz noch weiter zu steigern, ist sogar die Zusammenarbeit mit dem BZSt (Bundeszentralamt für Steuern) geplant. Dort werden bereits seit geraumer Zeit Daten aus diesem Bereich erhoben.
Damit aber sind die “Schnüffeltierchen“ noch lange nicht satt. Es sollen zukünftig auch Daten über die Vermögensanlagen der Leistungsbezieher bei zum Beispiel Bausparkassen, Versicherungen und sogar Grundbuchämtern den Jobcentern zugänglich sein. Hinzu kommt, dass auch die Daten aller zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Mitglieder in die Überprüfung mit einbezogen werden. Dazu gehören dann auch andere Sozialbehörden und Einrichtungen.

Weiterführende Links:

  1. http://www.rp-online.de/leben/ratgeber/steuern/powerseller-im-visier-des-fiskus-aid-1.2875415
  2. http://www.focus.de/digital/internet/web-versteigerungen_aid_24244.html
  3. http://www.lexware.de/buchhaltung-und-steuern/steuertipps-was-sie-bei-versteigerungen-ueber-ebay-co-beachten-sollten
  4. http://www.heise.de/tp/artikel/14/14940/1.html

Der Aufwand soll aber “nur“ der Sicherstellung der verfassungsrechtlich gebotenen Gleichmäßigkeit in der Besteuerung dienen. Steuerfahndungsfälle sollen auch nicht zur Sanierung der öffentlichen Haushalte generiert werden.

Anleitung zum umgehen von Xpider:

  1. Anonymer Account auf eBay
  2. Auslandskonto eröffnen
  3. E-Mailadresse aus dem Ausland oder wegwerfadresse

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