Facebook verliert vor deutschen Gericht

Das Landgericht Berlin hat gestern den Freundefinder von Facebook für unzulässig erklärt und somit der Klage von Verbraucherschützern Recht gegeben. Das ist ein echter Meilenstein im Datenschutzkrieg mit dem Sozialen Netzwerk.

Die Anwendung Freundefinder zur Suche nach Bekannten und Kollegen würde gegen die Verbraucherrechte verstoßen, genau wie die Geschäftsbedingungen von Facebook.

Verbraucherschützer in Europa freuen sich sehr über das Ergebnis ihreres Rechtsstreits. Denn mit diesem Urteil, das die Verbraucherschützer als Meilenstein ansehen, müssen Facebook und andere soziale Dienste den Datenschutz in Deutschland und dem europäische Ausland respektieren.

Ausschlaggebend für dieses Urteil war der Umstand, wie der Freundesfinder funktioniert: Facebook-Mitglieder werden dazu verleitet, die Namen und die dazugehörigen Email-Adressen von ihren Freunden weiter zu geben, die selbst noch nicht bei Facebook angemeldet sind. Nach Abgabe der Mailadressen erhalten die Freunde dann Einladungen von Facebook.

Das Gericht mahnte außerdem an, dass es nicht klar und deutlich ersichtlich wäre, dass durch den Freundefinder ihr gesamtes Adressbuch zu Facebook importiert wird, damit Facebook die Freundeseinladungen versenden kann.

Das Gericht hatte zudem noch entschieden, dass Facebook unzulässige Geschäftsbedingungen hat! Es geht um die weltweiten und kostenlosen Nutzungsrechte an Inhalten, die die Facebook-Mitglieder mit zustimmen der Geschäftsbedingungen an Facebook einräumt. Die Mitglieder blieben Urheber der eigenen Bilder und selbst komponierten Musiktitel.

Leider ist das Urteil (Az. 16 O 551/10) noch nicht rechtskräftig. Facebook kündigte an, sich das Urteil genau anzusehen und anschließend über weitere Schritte zu entscheiden. Laut dem Online-Netzwerk halte sich Facebook an die europäischen Datenschutz-Richtlinien.
Wir dürfen also gespannt sein, was als nächstes passiert.

2 Responses

  1. Ralle sagt:

    Ich selbst bin leidenschaftlicher facebook-User, aber leider hat man wirklich schlechte Karten, sollte man mal in einen Rechtsstreit mit dem Netzwerk kommen. Allein die AGB’s, in denen steht, dass facebook das Urherberrecht von Bildern und Audio-Dateien übernimmt, ist für mich völlig absurd. Zum Glück wird das jetzt geändert!

  2. Karin sagt:

    Ich finde Facebook soll ruhig bluten. Derren AGB sind abartig und gemein. Was sich der Zuckerberg eigentlich denkt. Von mir aus können die Facebook ruhig abschalten.

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